Grundlagen für Schweizer Datenökosystem beschlossen

Die Verknüpfung von Daten birgt grosses Potenzial für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltungen. Unkontrollierte Verknüpfungen könnten jedoch Missbräuche ermöglichen und die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen gefährden. Der Bundesrat beabsichtigt daher, Datenräume für verschiedene Sektoren (wie Gesundheit, Energie, Mobilität, Aussenpolitik, Landwirtschaft, Tourismus) zu schaffen und Regeln festzulegen, wie die Daten genutzt werden dürfen.

Mit dem Ziel, sogenannte Silostrukturen zu verhindern, in denen Daten in einem Bereich isoliert sind, strebt der Bund die Schaffung eines Schweizer Datenökosystems an. Dieses Ökosystem besteht aus vertrauenswürdigen Datenräumen, die gemäss klaren Regeln miteinander vernetzt werden können. Am 8. Dezember nahm der Bundesrat eine entsprechende Gesamtsicht für das Datenökosystem Schweiz zur Kenntnis.

Statt geschlossener Datensilos sollen interoperable Datenräume entstehen. Der Wert von Daten entfaltet sich am besten, wenn sie für verschiedene Anwendungsfälle genutzt und kombiniert werden können. Daher müssen Datenräume zugänglich und interoperabel gestaltet sein, um eine effiziente Zusammenarbeit über verschiedene Themengebiete und Sektoren zu ermöglichen.

Die digitale Selbstbestimmung wird als Grundvoraussetzung betrachtet, um vertrauenswürdige Datenräume zu schaffen. Nutzerinnen und Nutzer sollen die Kontrolle über ihre Daten behalten und selbst bestimmen können, welche Daten sie mit wem, zu welchem Zweck und wie lange teilen.

Massnahmen des Bundesrats

Zur Förderung des Schweizer Datenökosystems hat der Bundesrat folgende Massnahmen beschlossen:

Die Umsetzung der Motion 22.3890 «Rahmengesetz für die Sekundärnutzung von Daten» wird vorangetrieben. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wird rechtliche Grundlagen für die Sekundärnutzung von Daten erarbeiten, und die Vernehmlassungsvorlage ist dem Bundesrat bis Ende 2026 vorzulegen.
Ein Verhaltenskodex für vertrauenswürdige Datenräume wurde vom Bundesrat genehmigt. Dieser dient als Empfehlung für die Bundesverwaltung und steht anderen Akteuren aus Privatwirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft zur Unterzeichnung offen.

Das Datenökosystem besteht aus vertrauenswürdigen Datenräumen, die gemäss klaren Regeln miteinander vernetzt werden können. /

Die Einhaltung des Verhaltenskodex trägt dazu bei, vertrauenswürdige Datenräume zu gestalten und zu betreiben.
Es wird eine zentrale Anlaufstelle für das Datenökosystem Schweiz eingerichtet. Diese koordiniert den Aufbau von sektoriellen Datenräumen, ergreift Massnahmen zur Sicherstellung der Interoperabilität und Vertrauenswürdigkeit und konzipiert zentrale Infrastrukturkomponenten. Die Anlaufstelle wird voraussichtlich Ende 2024 bei der Bundeskanzlei ihren Betrieb aufnehmen und jährlich etwa 1,4 Millionen Franken kosten.

Der Aufbau eines zentralen Datenökosystems bedeutet folgendes:

Verbesserte Datennutzung: Durch den Zusammenschluss von Daten aus verschiedenen Quellen können neue Erkenntnisse gewonnen und innovative Produkte und Dienstleistungen entwickelt werden. Dies kann zu einer Steigerung der Produktivität, Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit in der Schweiz führen.
Stärkung der Forschung: Datenräume bieten Forscherinnen und Forschern Zugang zu wertvollen Daten, die sie für ihre Arbeit nutzen können. Dies kann zu neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Innovationen führen.
Verbesserte Krisenbewältigung: Datenräume können auch zur Verbesserung der Krisenbewältigung genutzt werden. So könnten beispielsweise Daten aus verschiedenen Quellen genutzt werden, um die Auswirkungen eines Naturkatastrophen besser einzuschätzen oder um die Verbreitung einer Epidemie zu verfolgen.

Konkrete Beispiele für die Nutzung von Datenräumen sind:

Verbesserung der Gesundheitsversorgung: Durch die Verknüpfung von Daten aus verschiedenen Quellen, wie z. B. Patientendaten, Forschungsdaten und Umweltdaten, können neue Erkenntnisse zur Prävention und Behandlung von Krankheiten gewonnen werden.
Entwicklung neuer Mobilitätsangebote: Durch die Verknüpfung von Daten aus verschiedenen Quellen, wie z. B. Verkehrsdaten, Wetterdaten und Bevölkerungsdaten, können neue Mobilitätsangebote entwickelt werden, die den Bedürfnissen der Bevölkerung besser entsprechen.
Stärkung der Nachhaltigkeit: Durch die Verknüpfung von Daten aus verschiedenen Quellen, wie z. B. Umweltdaten, Produktionsdaten und Verbrauchsdaten, können neue Wege zur Steigerung der Nachhaltigkeit gefunden werden.

Der Aufbau des Schweizer Datenökosystems ist ein langfristiger Prozess. Die ersten sektoriellen Datenräume sollen voraussichtlich ab 2025 entstehen.