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Wenn Irland Ja sagt, sagen die Polen nicht NeinDublin - Der polnische Präsident Lech Kaczynski will im Falle eines positiven Ausgangs des Referendums in Irland den EU-Reformvertrag nicht länger blockieren. Das kündigte Präsidentensprecher Pawel Wypych in der Zeitung «Dziennik Gazeta Prawna» an.zel / Quelle: sda / Freitag, 2. Oktober 2009 / 08:20 h
Er könne kein genaues Datum nennen, der Präsident werde das aber «unverzüglich» nach Bekanntgabe offizieller Ergebnisse tun, sagte Wypych. Unverzüglich bedeute «in der kommenden Woche», erläuterte der Minister in der Präsidentenkanzlei.
Wypych betonte, Polen sei mit dem ausgehandelten Kompromiss über das Reformwerk zufrieden. Mit der Verschiebung seines Entscheids wollte Kaczynski nur betonen, dass es in Europa keine «wichtigeren und weniger wichtigen» Länder gebe.
«In der EU sind alle Nationen gleich und es kann nicht sein, dass ein kleines aber heldenhaftes Volk, dessen Schicksal dem polnischen ähnelt, unter Druck gesetzt wird», so Wypych.
Irische Referendum schleppend angelaufen Beide Kammern des polnischen Parlaments hatten den EU-Reformvertrag bereits im vergangenen Jahr bestätigt.
Der polnische Präsident Lech Kaczynski will im Falle eines positiven Ausgangs des Referendums in Irland den EU-Reformvertrag nicht länger blockieren.
(Archivbild) / Foto: robertperkowski.netstrefa.pl
Die Iren stimmen heute über den Lissabon-Vertrag ab - erneut. / Foto: flickr.com/infomatique Creative Commons
Trotz zahlreicher Appelle aus Polen und dem Ausland verweigerte Kaczynski bisher seine Unterschrift. Polen ist neben Irland und Tschechien das einzige EU-Land, wo das Ratifizierungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Derweil ist das irische Referendum über den EU-Vertrag von Lissabon nur schleppend angelaufen. In der Hauptstadt Dublin gingen bis um 10.00 Uhr (Ortszeit) im Durchschnitt 4,4 Prozent der Wahlberechtigten zu der Volksabstimmung. Die Wahllokale in Irland sind allerdings von 7.00 bis 22.00 Uhr geöffnet. Die Auszählung beginnt erst am Samstagmorgen, am Nachmittag werden die Ergebnisse erwartet. Drei Millionen Iren sind wahlberechtigt.
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