Der politische Wille reiche derzeit für einen Abschluss nicht aus, konstatierte Bundesrätin Doris Leuthard. Die Volkswirtschaftsministerin hatte am Dienstag und Mittwoch ihre bilateralen Treffen intensiviert.
Ein Abschluss der Doha-Runde sei 2010 möglich, die Fortschritte seien aber zu langsam, sagte Leuthard weiter. Ende Januar würden sich am Weltwirtschaftsforum in Davos gut 30 Minister treffen. Dann könne das Terrain für ein mögliches Ministertreffen im Frühjahr vorbereitet werden.
Sollte ein Abschluss der 2001 gestarteten Doha-Runde noch zwei oder drei Jahre auf sich warten lassen, leide die Glaubwürdigkeit der Welthandelsorganisation WTO, erklärte Leuthard. Die WTO spiele die wesentlichste Rolle im Kampf gegen den Protektionismus.
Keine weiteren Zugeständnisse: Doris Leuthard. /
Forderungen der Landwirtschaft zurückgewiesen
Die Schweiz gab bei der WTO zu Protokoll, sie könne im Agrarsektor keine weiteren Zugeständnisse machen. Gemäss Leuthard wurde das verstanden. Die Schweiz werde dafür einen Preis zahlen müssen. Eine Änderung des Doha-Mandats, wie es die Schweizer Landwirtschaft velangt, liegt gemäss Leuthard nicht drin.
Die Schweiz könne die Verhandlungsresultate ablehnen, ein Austritt aus der WTO könne für eine Exportnation aber keine Option sein. Das würde die Schweiz in eine schwierige Situation manövrieren.
WTO-Generaldirektor Pascal Lamy begrüsste das Engagemen der Schwellenländer für einen Abschluss der Runde. Die Zeit dränge.
