«Bei der wirtschaftlichen Erneuerung der ostdeutschen Länder sind wir weit vorangekommen», sagte Merkel. Die Kanzlerin stellte in Berlin ein Buch des letzten und gleichzeitig ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière, vor.
Merkel, die in der DDR gross geworden ist, war in seiner Regierung stellvertretende Regierungssprecherin. Bei der Buchvorstellung bezeichnete Merkel die DDR als Unrechtsstaat. Damit ging sie auf Distanz zu Äusserungen von Lothar de Maizière. «Unfreiheit und Repression prägten das Leben in der DDR», sagte sie.
Merkel fügte hinzu: «Aus meiner Sicht war sie ein Unrechtsstaat. Sie hat einen perfiden Druck auf alle ausgeübt, die in diesem Lande lebten.» Der letzte DDR-Regierungschef hatte im August dieses Jahres gesagt: «Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet die DDR als «Unrechtsstaat». (Archivbild) /
Aber sie war auch kein Unrechtsstaat.»
Cousin ist Innenminister
Lothar de Maizière ist ein Cousin des gegenwärtigen deutschen Innenministers Thomas de Maizière. Der auch für die ostdeutschen Bundesländer zuständige Minister erklärte am Mittwoch zur deutschen Einheit: «Die Bilanz zeigt eine grosse Erfolgsgeschichte mit viel Licht, aber natürlich auch mit Schattenseiten».
Zu den Errungenschaften im Osten zählte er den Ausbau der Verkehrswege und des Gesundheitswesens, die Schaffung von Schulen und Wohnungen sowie die Annäherung des Lebensstandards. Eine der grössten Herausforderungen liege weiterhin darin, die Arbeitslosigkeit in den ostdeutschen Ländern zu senken.
«Fehlende Vertrautheit»
Zum Versprechen des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, es werde im vereinten Deutschland «blühende Landschaften» geben, sagte De Maizière: «Der Begriff der blühenden Landschaften beschreibt die Realität nicht umfassend. Es gibt eben neben blühenden Landschaften auch Industriebrachen und auch gescheiterte Biografien.»
In Ostdeutschland ist die Arbeitslosigkeit nach wie vor doppelt so hoch wie im Westen. Das Kabinett hatte zuvor den alljährlichen Bericht zum Stand der deutschen Einheit gebilligt. Darin heisst es, dass es nach wie vor eine «historisch begründete Distanz und fehlende Vertrautheit zwischen Ost und West» zu überwinden gelte.
