|
||||||
|
||||||
|
|
Zeitlich begrenzte Grenzkontrollen in AussichtBrüssel - Die EU-Kommission kann sich eine «zeitlich begrenzte Wiedereinführung von Grenzkontrollen» an den Binnengrenzen im Schengenraum vorstellen. Dafür will sie aber mehr Mitsprache haben. Nächste Wochen diskutieren die EU- und Schengenstaaten die Vorschläge.bg / Quelle: sda / Mittwoch, 4. Mai 2011 / 11:59 h
Die Reisefreiheit im Schengenraum solle nicht rückgängig gemacht, sondern gestärkt werden, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch vor den Medien in Brüssel. Bei der Präsentation möglicher Reformen der Schengenvereinbarung sagte sie «populistischen und einfachen Lösungen» den Kampf an.
Damit reagierte sie auf Kritik - vor allem von Italien und Frankreich - an der EU-Migrationspolitik. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei dem Thema eine harte Linie eingeschlagen, wohl nicht zuletzt mit Blick auf seine Wiederwahl im nächsten Jahr. Er forderte zusammen mit Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi eine Überarbeitung des Schengenreglements.
Kontrollen unter Bedingungen Malmström sprach sich nun für langfristige Lösungen «auf Basis der europäischen Werte» aus. Aus Europa solle keine Festung werden, sondern ein sicherer Hafen für Flüchtlinge, die Schutz suchten.Cecilia Malmström: Es gehe darum, das System des Schengenraums zu stärken. /
Durch die Vorgänge in Nordafrika seien zwar effektiv rund 25'000 Personen nach Italien und Malta geflüchtet. Aber nur 3000 hätten einen Asylantrag gestellt. Auch wenn die schwedische Kommissarin nicht von einem Massenansturm sprechen wollte, stellte sie doch eine «zeitlich begrenzte Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen» in Aussicht. Dies soll aber nur unter «sehr ausserordentlichen Umständen» möglich sein und auf «europäischer Ebene entschieden werden». Das könne zum Beispiel dann der Fall sein, wenn ein Teil der Schengener Aussengrenzen unter unerwarteten Druck gerate. Als weiteren möglichen Grund nennt die Kommission Fälle, in denen Mitgliedstaaten ihrer Verpflichtung zur Kontrolle ihrer Aussengrenzen nicht nachkommen. Bisher sieht der Schengener Grenzkodex vor, dass die beteiligten Staaten «im Fall einer schwerwiegenden Bedrohung ihrer öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit» vorübergehend Grenzkontrollen an den Binnengrenzen einführen können. Wenn dieser Artikel geändert werde, soll dies nicht mehr «einseitig» möglich sein. Die Kommission wolle dabei etwas zu sagen haben, erklärte Malmström.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|