«Wir sind nicht bereit für einen Abschaltautomatismus», sagte der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwoch vor den Medien in Brüssel. Es liege nicht in der Kompetenz der Kommission über das Abschalten von Anlagen zu entscheiden. Es sei auch nicht sein Auftrag, einen Ausstieg aus der Kernenergie voranzutreiben.
Die EU wolle viel mehr eine objektive Datengrundlage schaffen, damit die Mitgliedstaaten ihre eigenen Schlüsse ziehen könnten. Geprüft werden sollen nun die Risiken durch Naturkatastrophen, technisches Versagen und menschliches Einwirken von aussen wie Flugzeugabstürze.
Tests ab 1. Juni
Das Szenario Terroranschlag gehört nicht dazu. Oettinger sagte, dafür seien nicht alle beteiligten nationalen Atomaufsichtsbehörden zuständig, sondern Sicherheitsbehörden. Die EU will die Beratungen über diesen Punkt fortsetzen.
Schaffung einer objektiven Datengrundlage. /
Die Tests werden am 1. Juni beginnen. «Wenn es irgendwie geht», sollten bis zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember Ergebnisse vorgelegt werden. Doch gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit, sagte Oettinger.
Schweizer Tests
Die EU-Kommission strebt bei den Stresstests auch eine enge Zusammenarbeit mit Drittstaaten wie Russland, der Ukraine oder der Schweiz an. Bundesrätin Doris Leuthard hatte sich bei ihrem Besuch in Brüssel im April mit Oettinger darauf geeinigt, in den nächsten Monaten eng auf Expertenebene zusammenzuarbeiten. So sollten laut Oettinger Prüfungskriterien ausgetauscht und verglichen werden.
Zudem wird das Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) die Schweizer AKW-Betreiber dazu verpflichten, sich an den EU-Stresstests zu beteiligen. Die Betreiber müssten die Antworten zum Stresstest voraussichtlich bis Mitte September einreichen, hiess es Anfang Mai. Auch die EU-Behörden würden den Stresstest überprüfen.«cut»
