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Schweizer Streumunition soll vernichtet werden

Bern - Die Schweizer Streumunition soll im Inland vernichtet werden. Dies schlägt der Bundesrat vor. Er hat beschlossen, das internationale Übereinkommen über ein Verbot von Streumunition zu ratifizieren. In Bezug auf die Finanzierung von verbotenem Kriegsmaterial vollzieht er eine Kehrtwende.

dyn / Quelle: sda / Montag, 6. Juni 2011 / 13:32 h

Die Konvention verbietet die Verwendung, Entwicklung und Produktion von Streumunition. Die Schweiz hat die Konvention als einer der ersten Staaten 2008 unterzeichnet. Mit der Ratifizierung verpflichtet sich die Schweiz unter anderem dazu, ihre Streumunitionsbestände innerhalb von acht Jahren zu vernichten. Der Bundesrat will die Geschosse im Inland vernichten, wie das Aussendepartement am Montag mitteilte. Weil die Schweiz derzeit jedoch nicht genügend Kapazitäten für die Vernichtung habe, seien Investitionen in die notwendige Infrastruktur nötig, heisst es in der Botschaft des Bundesrats.



Streumunition: Bis zu 664 dieser kleinen Bomben passen in Raketenköpfe (Archivbild). /

Der Bundesrat hatte in der Vernehmlassung verschiedene Varianten aufgezeigt - auch die ganz- oder teilweise Vernichtung im Ausland. Diese Idee stiess jedoch auf Widerstand.

Kostenpunkt: Bis zu 35 Millionen Franken

Die Vernichtung der Geschosse wird die Schweiz zwischen 25 und 35 Millionen Franken kosten. Die Schweiz wird lediglich die Geschosse selbst vernichten, nicht jedoch weitere Munitionsbestandteile wie Treibladungen, Zünder und Zündpatronen. Die Schweiz ist im Besitz von Artilleriemunition, die unter das Verbot fällt: Es handelt sich um Kanistergeschosse, deren Beschaffung in den 80er- und 90er-Jahren 652 Millionen Franken gekostet hatte.

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Bundesrat

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US-Zölle belasten Schweizer Exportwirtschaft: Bundesrat prüft Optionen Die Ankündigung der US-Regierung, umfassende Zölle auf Importe aus aller Welt zu erheben, darunter auch auf Waren aus der Schweiz, hat den Bundesrat alarmiert. Die geplanten Massnahmen, die Schweizer Güterexporte mit ungewöhnlich hohen Aufschlägen belegen würden, werden derzeit intensiv analysiert. Der Bundesrat steht in engem Austausch mit betroffenen Branchen und den US-Behörden, um mögliche Lösungen zu eruieren und potenzielle Missverständnisse auszuräumen. Fortsetzung


Bundesrat Martin Pfister für die Arosa Humorschaufel nominiert Die Vereinigte Bundesversammlung hat entschieden: Der Zuger Martin Pfister wird zum Dienst einberufen und leitet aller Voraussicht nach in Zukunft in der Schweizer Regierung das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Nach einer Welle von Malheurs wird der Oberst nun vom Katastrophenhelfer zum Krisenmanager - das kann nur mit Humor und gutem Gemüt bewerkstelligt werden. Fortsetzung


Armee

Offset-Geschäfte: Aktueller Stand per Ende März 2025 Offset-Geschäfte sind ein wichtiger Bestandteil von Handelsabkommen, bei denen sich exportierende Unternehmen verpflichten, im Käuferland Gegenleistungen zu erbringen. Diese Praxis zielt darauf ab, die heimische Wirtschaft zu fördern und technologische Partnerschaften zu stärken. Die Schweizer Armee gab einen Überblick über den aktuellen Stand der Offset-Geschäfte in der Schweiz. Fortsetzung


Sicheres Datenverbundnetz Plus (SDVN+): Anbindung verzögert sich Obwohl sich das Infrastrukturprojekt zur Übertragung grosser digitaler Datenmengen verzögert hat, wird bereits an einer Lösung gearbeitet, wie der Bund in einer Pressemitteilung meldet. Fortsetzung


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