Calmy-Rey zeigte sich nach einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erfreut darüber, dass die Verhandlungen über ein Abgeltungssteuerabkommen vor einem baldigen Abschluss stehen. «Der Schweizer Bankenplatz hat kein Interesse an unversteuerten Geldern», wird Calmy-Rey im EDA-Communiqué zitiert.
Der Ansatz einer Abgeltungssteuer erlaube eine faire Besteuerung deutscher Vermögenswerte ohne automatischen Informationsaustausch. Damit werde die vertrauliche Behandlung von Kundendaten garantiert.
Sahen sich in Ascona wieder: Calmy-Rey und Westerwelle im Mai in Bern. /
Auch internationale Themen
Auch in den anderen bilateralen Fragen sei «eine konstruktive, sachliche und lösungsorientierte Haltung» erforderlich, so etwa bei der Lärmproblematik um den Flughafen Zürich oder beim Ausbau der Rheintalbahn als Zulaufstrecke der NEAT.
«Es geht in beiden Fragen auch um Interessen Deutschlands», sagte die EDA-Chefin. Der Flughafen Zürich sei auch für die süddeutsche Wirtschaft ein wichtiger Standortfaktor. Bei der NEAT handle es sich um ein Projekt zur Steigerung der Nord-Süd-Verkehrskapazitäten von überregionaler, ja europäischer Bedeutung.
Beim Treffen kamen laut EDA auch internationale Themen wie die Situation im Südkaukasus und im Nahen Osten, die Demokratiebewegungen im Mittelmeerraum und in den Golfstaaten sowie die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika zur Sprache.
