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Erwachsener Bundesrat - kindische SVP

Der Bundesratskrimi blieb aus, alles kam so, wie news.ch schon am 9. November kommentiert hat. Die Sozialdemokraten haben mit viel Umsicht und Planung die Nachfolge von Micheline Calmy-Rey durchgesetzt. Alain Berset ist mit beachtlichem Resultat gut gewählt worden. Die FDP hat mit der CVP und der neuen sog. Mitte gut taktiert, so dass auch sie ihre zwei Bundesräte im «Schärmen» behalten konnte.

Regula Stämpfli / Quelle: news.ch / Mittwoch, 14. Dezember 2011 / 14:52 h

Grosser Verlierer sind heute alle Rechtspopulisten, die gehofft haben, mit einem weiteren Bundesratssitz die Schweiz noch weiter nach rechts zu drücken. Weshalb sieht die Schweizer Regierung so aus, wie sie dies heute tut? Erstens war die Abwahl von Christoph Blocher im Jahr 2007 der beste Schachzug der Parteien, welche zu über 70 Prozent von SVP-Gegner und Gegnerinnen ins Parlament gewählt wurden. CVP, SP, Grüne und Teile von FDP haben mit der Abwahl des Herrliberger Milliardärs ihre staatspolitische Aufgabe zur Sicherung der Stabilität der Schweiz wahrgenommen. Mit dem damaligen Schritt wurde der Höheflug wie auch die mediale Geiselhaft durch die SVP brutal gestoppt, nur einige Politologen behaupteten die letzten vier Jahre immer, dass die Zürcher Polterpartei auch die Wahlen 2011 haushoch gewinnen würde. Die SVP ist heute fernsehträchtig gescheitert. Zweitens kann die SVP zwar Wahlen gewinnen, hat aber offensichtlich kein Personal, um die staatspolitischen Posten anständig zu besetzen. Das Scheitern der SVP zeigt sich auch in den Gemeinden und Kantonen, die sich mehr und mehr dagegen wehren, unqualifizierte SVP-Vertreter beispielsweise in ein Richteramt zu befördern, siehe kürzlich das Beispiel im Kanton Zürich.



Vereidigung der Bundesräte. /

Wo Qualität, Lebenslauf und Bildung zählen, sind viele SVP-Kandidaten chancenlos, da diese Partei offensichtlich dazu neigt, Menschen in ihren Reihen zu versammeln, die meine Grossmutter, die übrigens auch immer SVP wählte, nur die «Blodderi» nannte. Drittens war klar, dass die SP und mit ihr die Grünen und die neue Mitte, fünf bürgerliche Bundesräte, davon zwei rechtspopulistische Oppositionspolitiker, nie als Regierungszusammensetzung hätten akzeptieren können. Heute hat die Stabilität gesiegt: Die Energiewende ist gesichert, der Finanzplatz ebenfalls. Die SVP kann noch so viel «täubbele» und kindisch von einer Mitte-Links-Regierung und allfälliger Opposition sprechen, die Realität spricht eine andere Sprache. Jetzt dürfen wieder die Erwachsenen Politik machen und haben sogar die Mehrheit des Parlamentes hinter sich. Die Polit-Unerwachsenen wie Bundesrat Ueli Maurer maulen laut und vor den Medien gegen die erfolgreiche Finanzministerin und ehemalige SVP-Politikerin Widmer-Schlumpf. Sollen sie doch. Denn die Niederlage der SVP heute ist ein Sieg für die vernünftige Schweiz von morgen.

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«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung








Es ändert sich nichts «Männer stimmten für Hofer, Frauen für Van der Bellen» titelte die FAZ nach dem Wahlkrimi in Österreich. «Warum wählen junge Männer so gern rechts?» fragte jetzt.de einen Soziologen. «Duh» war meine erste Reaktion, hier ein paar weitere. Fortsetzung


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Bundesrat

Importe sichern Schweizer Ei-Versorgung angesichts steigender Nachfrage Die Vorliebe der Schweizer Bevölkerung für Eier nimmt stetig zu. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und eine kontinuierliche Versorgung zu gewährleisten, hat der Bundesrat Anpassungen bei den Importbestimmungen beschlossen. Diese Massnahme dient dazu, mögliche Engpässe bis zum Jahresende zu vermeiden. Fortsetzung


Schweizer Hotellerie atmet auf: Planungssicherheit bis über 2027 hinaus gesichert Die Schweizer Beherbergungsbranche blickt optimistisch in die Zukunft. Nachdem der Nationalrat bereits die Weichen für stabile Mehrwertsteuersätze gestellt hat, präsentiert der Bundesrat nun eine umfassende Überarbeitung der Investitionsförderung. Fortsetzung


Parlament

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Solothurn: Neuer Leiter der Abteilung «Bildung, Kultur und Sport» ernannt Zum Abschluss des Schuljahres 2024/2025 wird Irène Schori, die derzeitige Schuldirektorin von Solothurn, in den Ruhestand treten. In der Sitzung vom 20. Februar 2025 wählte die Kommission Roger Kurt zu ihrem Nachfolger. Fortsetzung


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Ein Ort der Würde und des Gedenkens: Erstes alevitisches Grabfeld in der Schweiz eröffnet Bern erhält eine neue Ruhestätte, die den Bedürfnissen der alevitischen Gemeinschaft entspricht und ein Zeichen für religiöse Vielfalt setzt. Fortsetzung


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