Bei einem offiziellen Arbeitsbesuch in Neuenburg setzten die georgische Aussenministerin Maia Panjikidze und ihr Schweizer Amtskollege Didier Burkhalter ihre Unterschrift unter das Abkommen zur Visa-Erleichterung.
Mit diesem werde sichergestellt, dass die Schweiz dieselben einheitlichen Grundsätze zur Ausstellung von Schengen-Visa anwendet wie dies die übrigen EU-Staaten mit Georgien seit 2011 tun. Das teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.
Einmal ratifiziert, dürfte die Regelung voraussichtlich zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten. Für Einreisewillige hat es zur Folge, dass die heutigen Gebühren von 60 auf 35 Euro sinken. Weiter werden darin die Antragsbearbeitungszeiten für die Ausstellung von Schengen-Visa geregelt.
Ein entsprechendes Abkommen hat bereits die EU mit Georgien abgeschlossen.
Warum die Schweiz gerade jetzt mit Georgien über Visa-Bestimmungen verhandelt, ist noch unklar. /
Es regelt unter anderem die erleichterte Erteilung von Visa mit mehrfacher Einreise und langer Gültigkeit für verschiedene Kategorien von Antragstellern, wie Geschäftsleute, Journalisten und Familienmitglieder von in der Schweiz wohnhaften georgischen Staatsbürgern.
Für Rentner gratis
Zudem werden bestimmte Personenkategorien wie Diplomaten, Kinder unter 12 Jahren oder Rentner von der Visagebühr befreit. Laut EDA geht es ausschliesslich darum, die Ausstellung von Kurzzeitvisa sowie die Anforderungen für den Nachweis des Reisezwecks für bestimmte Personenkategorien zu regeln.
«Die Änderung soll dazu beitragen, den persönlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen der Schweiz und Georgien zu fördern», schreibt das EDA. Im Jahre 2012 hat die Schweizer Botschaft in Tiflis 3800 Schengen-Visa für georgische Staatsangehörige mit Hauptziel Schweiz ausgestellt.
Schweiz als Vermittlerin
Weitere Gesprächsthemen des Besuches waren der schweizerische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2014. Eine Priorität werde sein, durch Dialog und Vertrauensbildung zur Lösung der schwelenden Konflikte im Südkaukasus beizutragen. Ein Schweizer Sonderbeauftragter werde für die OSZE in den Genfer Gesprächen zum Georgienkonflikt vermitteln.
Gleichzeitig werde die Schweiz versuchen, die Situation der betroffenen Bevölkerung zu verbessern und das Vertrauen unter den Konfliktparteien auszubauen. Insbesondere solle der Austausch zwischen Jugendlichen, Berufsleuten (wie Katastrophenhelfern) und Experten gefördert werden.
