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Freitag, 6. Juni 2025 |
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Thailand: Misstrauensantrag gescheitertBangkok - Die Massenproteste gegen Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra flauen offenbar ab. Am Donnerstag beteiligten sich deutlich weniger Menschen an den Kundgebungen als noch zu Beginn der Woche. Ein Misstrauensvotum gegen die Regierungschefin scheiterte im Parlament.ig / Quelle: sda / Donnerstag, 28. November 2013 / 07:09 h
Die Zahl der Demonstranten in einem grossen Ministeriumskomplex in Nordbangkok ging nach Angaben von Teilnehmern deutlich zurück. Ihr Anführer Suthep Thaungsuban feuerte seine Anhänger zum Durchhalten an. «Wenn wir keinen Erfolg haben, bin ich bereit, auf dem Schlachtfeld zu sterben», zitierte ihn die «Bangkok Post».
Zeitweise zehntausende Demonstranten Die Opposition macht seit Tagen von zwei Seiten Druck auf die Regierung: mit Strassenprotesten und dem Misstrauensantrag im Parlament. Suthep hatte erst vor kurzem sein Mandat als Abgeordneter der Opposition niedergelegt. Er dirigierte seit Sonntag zeitweise zehntausende Demonstranten zur Blockade von Ministerien. Die Demonstranten werfen der Regierung vor, sie lasse sich von dem 2006 gestürzten und wegen Korruption verurteilten Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra gängeln. 2011 wurde dessen Schwester Yingluck in freien Wahlen zur Ministerpräsidentin gewählt. Amnestie-Gesetz auf Eis gelegt Im Parlament warf Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva Yingluck Korruption vor. Die Regierungskoalition hat aber 60 Prozent der Stimmen und gewann die Misstrauensabstimmung komfortabel. «Ich bin zur Zusammenarbeit bereit, um einen Weg (aus der Krise) zu finden», sagte Yingluck anschliessend. Regierungschefin Yingluck Shinawatra.(Archivbild) / Foto: World Economic Forum Lizenz: CC BY-NC-SA-3.0
Eine Gruppe Akademiker empfahl nach Medienberichten Neuwahlen und ein Referendum über Änderungen der Verfassung. Auslöser der Proteste war ein mittlerweile auf Eis gelegtes Amnestie-Gesetz. Es hätte eine Rückkehr von Yinglucks Bruder Thaksin Shinawatra aus dem Exil ermöglicht. Dieser war 2006 als Ministerpräsident vom Militär gestürzt und wegen Korruption verurteilt worden. Um seiner Haftstrafe zu entgehen, floh Thaksin ins Ausland. Bei der Wahl 2011 sorgten seine, vor allem in den armen ländlichen Regionen lebenden Anhänger, für einen deutlichen Erfolg Yinglucks. Geburtstag des Königs steht bevor Ihr Mandat läuft noch bis 2015. Die Regierungschefin appellierte an die Demonstranten, die Belagerung der Ministerien aufzugeben und friedlich abzuziehen. Sie erinnerte daran, dass König Bhumibol Adulyadej am 5. Dezember 86 Jahre alt wird. Der schwer kranke Monarch wird tief verehrt und sein Geburtstag wird im ganzen Land gefeiert. Strassenproteste an diesem Feiertag sind eigentlich undenkbar. Die Demonstranten betonen ihre Treue zum König.
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