Brahimi wirft das Handtuch

Nach knapp zwei Jahren gibt der Syrien-Sonderbeauftragte Lakhdar Brahimi auf. Der Algerier tritt zum 31. Mai als Unterhändler für die Vereinten Nationen und die Arabische Liga zurück, wie UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon am Dienstag in New York sagte. Er ist nach Bans Vorgänger Kofi Annan der zweite Sondervermittler für das Bürgerkriegsland, der resigniert. Über den Rücktritt des 80-Jährigen war lange spekuliert worden.

Bereits 150'000 Tote

Brahimi rief den von Russland und China blockierten Sicherheitsrat erneut zum Handeln auf. «Ich bin sicher, dass die Krise enden wird», sagte er. «Die Frage ist, wie viele Menschen bis dahin noch sterben werden und wie viel Zerstörung es noch geben wird.» Der Bürgerkrieg hat seit März 2011 mindestens 150'000 Menschen das Leben gekostet. Ban sagte, er habe mit grossem Bedauern den Rücktritt von Herrn Brahimi akzeptiert. «Er hat sich bemüht, den brutalen und immer schlimmer werdenden Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.




Er sah sich einer fast unlösbaren Aufgabe gegenüber.» Dabei habe Brahimi mit grosser Geduld und Geschick gearbeitet. Ban räumte aber ein, dass «nur sehr kleine Fortschritte» zu verzeichnen waren.

Keine militärische Lösung

Gleichzeitig betonte Ban, dass die Vereinten Nationen an dem in Genf vereinbarten Fahrplan für eine Lösung des Konflikts festhielten: «Ich bedaure aber, dass alle Seiten, insbesondere die Regierung, so widerwillig sind, diese Möglichkeit für ein Ende der Not zu nutzen.» Es gebe nur eine diplomatische, keine militärische Lösung der Krise. «Beiden Seiten, der Regierung und der Opposition, muss ich mit Bedauern sagen, dass sie versagt haben. Es ist ihr Land und ihr Volk.» Alle müssten an die Zukunft ihres Landes denken, sagte Ban.

Wachsende Frustration

Brahimi hatte in den vergangenen Wochen mehrfach angedeutet, dass er den undankbaren Job als Vermittler zwischen den syrischen Bürgerkriegsparteien gerne loswerden würde. Zu seiner wachsenden Frustration hatten vor allem zwei Entwicklungen beigetragen: Das syrische Regime versuchte, die Genfer Friedensgesprächen zu verschleppen. Ziel war es offenbar, Zeit für die Anfang Juni anvisierte Wiederwahl von Präsident Baschar al-Assad zu gewinnen. Dies behindert die Bildung einer Übergangsregierung, wie es in den Grundlagen des Friedensprozesses vorgesehen war. Assad ist seit dem Tod seines Vaters im Jahr 2000 an der Macht. Hinzu kommt, dass die Oppositionellen, die in Genf verhandelt haben, nach Einschätzung von Beobachtern immer mehr ihren ohnehin bescheidenen Einfluss auf das inzwischen von Islamisten dominierte Kriegsgeschehen verlieren.