Bundesrat beschliesst Ersatz für «Horizon 2020»

Im laufenden Jahr stehen dafür rund 500 Millionen Franken zur Verfügung. Das Geld war als Beitrag der Schweiz an «Horizon 2020» vorgesehen. Für die siebenjährige Periode bis 2020 hat das Parlament dafür insgesamt 4,4 Milliarden Franken bewilligt. «Die finanziellen Mittel eines einzelnen Landes reichen für die Forschung an der Weltspitze in der Regel nicht aus», sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann vor den Bundeshausmedien.

Schweiz ist nunmehr Drittstaat

Insgesamt ist «Horizon 2020» rund 80 Milliarden Euro schwer. Von den Vorgängerprogrammen hatte die Schweiz jeweils profitiert, da Schweizer Forschende wesentlich mehr Fördergelder in Brüssel abholen konnten, als die Schweiz eingezahlt hatte. Seit der Abstimmung vom 9. Februar ist damit Schluss. Die EU-Kommission legte die Verhandlungen über die Assoziierung der Schweiz an das Forschungsprogramm auf Eis, diese gilt nun als Drittstaat. Forschende aus der Schweiz können sich zwar noch an Projekten im Rahmen von «Horizon 2020» beteiligen, erhalten aber kein Geld aus Brüssel. Auch von anderen Forschungsprogrammen und -initiativen der EU, die mit «Horizon 2020» zusammenhängen, sind sie abgeschnitten.

Forscher ausgeschlossen

Laut Gregor Haefliger, Vizedirektor des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI), wurden Forschende wegen der derzeit herrschenden Unsicherheit aus Projektkonsortien ausgeschlossen.




Andere Konsortien hätten zum Vornherein auf eine Schweizer Beteiligung verzichtet. Um Schweizer Forschende wieder zu verlässlichen Projektpartnern zu machen, wird der Bund deren Beteiligung nun direkt finanzieren. Beim Schweizerischen Nationalfonds (SNF) sind bereits mehr als 250 Gesuche eingegangen, die nun finanziert werden können. Die Gesamtsumme der Projekte beläuft sich auf maximal 440 Millionen Franken.

Dauerkontakt mit Brüssel

Mit dem vom Bundesrat beschlossenen Finanzierungsregime liege für 2014 eine Lösung vor, sagte Schneider-Ammann. Allerdings handle es sich um die «zweitbeste Lösung». Der Forschungsminister bekräftigte denn auch seine Pläne, die Schweiz so rasch wie möglich vollständig an «Horizon 2020» zu assoziieren. Trotz einseitigem Entgegenkommen der Schweiz in der Kroatien-Frage sind die Gespräche bisher aber nicht wieder in Gang gekommen. Die Schweiz stehe «im Dauerkontakt mit Brüssel», um den Einstieg wiederzufinden, sagte Schneider-Ammann. Seine Erwartungen scheint er jedoch schon etwas zurückgeschraubt zu haben. Inzwischen spricht er von einer möglichen «Teil-Assoziierung», was den Verzicht auf die Teilnahme an gewissen Programmbereichen bedeuten könnte. Auch vom Bildungsprogramm «Erasmus+» ist die Schweiz derzeit abgeschnitten. Um den Studentenaustausch sicherzustellen, hat der Bundesrat in dem Bereich bereits Mitte April eine Übergangslösung beschlossen.