Ausserdem feierte die Volksrepublik gegen Proteste der USA und der Philippinen die Grundsteinlegung für zwei Leuchttürme in den umstrittenen Gewässern. Sie sollen nach Angaben des Aussenministeriums zivilen Zwecken wie Katastrophen- und Umweltschutz dienen.
Das Kabinett in Peking warf Nachbarstaaten Provokationen auf vor. Ausserdem teilte es einen Seitenhieb gegen die USA aus: «Auch einige fremde Länder sind sehr darum bemüht, sich in die Angelegenheiten des Südchinesischen Meeres einzumischen», hiess es in dem Dokument des Staatsrates.
Offensivere Rolle
Zuletzt war ein US-Aufklärungsflugzeug durch ein Gebiet geflogen, in dem von China beanspruchte Riffe liegen. Vor diesem Hintergrund will die Führung in Peking die Befugnisse des Militärs ausweiten.
Auch die Luftwaffe wird in Zukunft Verteidigungsaufgaben wahrnehmen und offensiver reagieren. /
Die Luftwaffe werde künftig nicht mehr nur Verteidigungsaufgaben wahrnehmen, sondern auch offensiver reagieren.
Die Atomstreitkräfte würden ihr Potenzial zur Abschreckung, zu einem nuklearen Gegenschlag sowie zu Angriffen auf mittlere und lange Reichweite verbessern. Für die nationale Sicherheit und die globalen Interessen des Landes sei entscheidend, die Schlagkraft der Streitkräfte auf See zu erhöhen. Die Ankündigung trieb die Kurse chinesischer Rüstungsaktien in die Höhe.
Streit um Routen und Rohstoffe
China streitet mit den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei um die Vorherrschaft im Südchinesischen Meer, durch das wichtige Schifffahrtsrouten führen und wo grosse Rohstoffvorkommen vermutet werden. Das Land beansprucht dort zum Ärger seiner Nachbarn etwa die Spratly-Inseln.
Taiwan stellte eine Initiative vor, um den Streit zu lösen. Ähnliche Vorstösse hatte China in der Vergangenheit allerdings stets abgelehnt.
Unterdessen schloss sich Japan erstmals einer grossen Militärübung von USA und Australien an. Alle drei Länder hatten sich besorgt gezeigt, dass die Bewegungsfreiheit in Gewässern und im Luftraum der umstrittenen Region eingeschränkt werden könnte.
