Die grosse Kammer gab als Erstrat grünes Licht für die Ratifizierung. Das im Rat als «historisch» bezeichnete Abkommen ist das wirtschaftlich bedeutendste Freihandelsabkommen der Schweiz seit demjenigen mit der Europäischen Gemeinschaft von 1972. Das Inkrafttreten ist für den 1. August geplant.
Für Japan ist dies das erste derartige Abkommen mit einem europäischen Partner und das erste Freihandelsabkommen mit einem westlichen Industrieland. Japan ist der viertgrösste Handelspartner der Schweiz - nach der EU, den USA und China.
Keine Änderungen beim Freihandelsabkommen mit Kolumbien
Für die Schweizer Exportwirtschaft sei das Abkommen ein «wirksames und willkommenes» Mittel, sagte Volksministerin Doris Leuthard.
«Wirksames und willkommenes» Mittel für die Schweizer Exportwirtschaft: Volksministerin Doris Leuthard. /
Sie kündigte für anfangs Oktober eine Wirtschaftsmission nach Japan an, um das Potenzial des Handelsvolumens von 11 Milliarden Franken bekannt zu machen.
Auch das Das EFTA-Freihandelsabkommen mit Kolumbien war ein Thema im Nationalrat. Es soll nicht nachgebessert werden. Der Nationalrat hat dem Abkommen mit 113 gegen 63 Stimmen zugestimmt. Eine linke Minderheit wollte menschenrechtliche, soziale und ökologische Standards verstärken.
Die bürgerliche Mehrheit des Erstrates folgte der Aussenpolitischen Kommission (APK), die im Freihandelsabkommen einen wichtigen Bestandteil der Konjunkturankurbelung sah. Die Einbindung eines Landes in die Weltwirtschaft führe zu mehr Stabilität und verstärke damit die Menschenrechte, lautete der Tenor bei FDP, CVP, SVP und BDP.
