EU verlängert Einsatz vor Somalia bis Ende 2010

Die EU ist seit gut sechs Monaten mit sechs bis sieben Kriegsschiffen vor der Küste des ostafrikanischen Staates Somalia im Einsatz. Ziel ist der Schutz von UNO-Hilfstransporten nach Somalia und von Handelsschiffen. Am Freitag hatte auch die NATO einen neuen Einsatz gegen Piraten beschlossen. Die Verteidigungsminister des Bündnisses stimmten der Mission «Ocean Shield» zu, die im Juli starten soll. In der Schweiz will der Bundesrat, dass rund 30 Angehörige der Armee die Operation «Atalanta» unterstützen.




Er hat dem Parlament Mitte Mai eine entsprechende Botschaft zur Revision des Militärgesetzes überwiesen. Das Parlament wird sich voraussichtlich in der Herbstsession mit dem Thema befassen. Letzte Woche hatte sich die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats gegen eine Teilnahme von Schweizer Soldaten an Anti-Piraterie-Einsätzen ausgesprochen. Auch die Änderung des Militärgesetzes für andere internationale Polizeioperationen lehnt die APK ab. «Im Hinblick auf ein allfälliges Ja des Parlaments im Herbst ist die Verlängerung der Operation um ein Jahr grundsätzlich positiv», sagte Sabrina Dallafior von der Schweizer Mission bei der EU. Wenn «Atalanta» bereits im Dezember ausgelaufen wäre, hätte die Teilnahme der Schweiz rein vom Zeithorizont hinterfragt werden müssen. Jetzt könne die Schweiz, ein positiver Entscheid im Parlament vorausgesetzt, ihr offizielles Angebot an die EU auch einlösen, so Dallafior weiter.