Nachrichtendienst hat über 118'000 Personen erfasst

Mit der Modernisierung des Staatsschutz-Informations-Systems (ISIS) stieg auch die Anzahl der fichierten Personen: Vor dreieinhalb Jahren waren erst 4000 Schweizer erfasst. Insgesamt betrug die Anzahl der registrierten Personen damals 100'000. Grundsätzlich sammelt der Inlandnachrichtendienst Informationen, um Terrorismus, Spionage, gewalttätigen Extremismus oder Handel mit Waffen und radioaktiven Materialien zu bekämpfen, wie Markus Seiler vor den Medien in Bern sagte. Seiler ist designierter Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), der ab 2010 aus der Fusion des Inland- und Auslandnachrichtendienstes entsteht.

Keine «Verdächtigendatenbank»

ISIS sei jedoch keine «Verdächtigendatenbank», hielt Philipp Kronig, zuständig für das Informationsmanagement beim NDB, fest. Denn es seien längst nicht alle verdächtig, die im ISIS registriert würden. Rund ein Drittel aller Einträge werde nach der Relevanzkontrolle wieder gelöscht. Privatpersonen, die wissen wollen, ob sie im ISIS registriert sind, können beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) eine Anfrage deponieren.




Gewöhnlich erfahre eine Person jedoch erst von ihrer Erfassung, wenn der Eintrag wieder gelöscht worden sei, sagte Kronig.

Spionageabwehr

Ein wichtiges Thema für den NDB sei die Spionage, erklärte Markus Seiler gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Diese sei viel weiter verbreitet, als es der gewöhnliche Bürger annehme. Der Nachrichtendienst kontaktiere deshalb Schweizer Firmen, die mit komplexen Technologien zu tun hätten. Die Unternehmen werden darauf aufmerksam gemacht, dass in gewissen technischen Bereichen Spionagegefahr besteht. So finden Firmen Aufnahme im ISIS, ohne dass ein Verdacht bestehen muss. «Es gibt Länder, die tarnen sich im Ausland als Firmen, um an Know-how heranzukommen», sagte Seiler. Das Wissen könnte für Waffenherstellung verwendet werden. Auch an Hochschulen komme Spionage vor.