Die Initiative verlangt die Umstellung auf erneuerbare Energien wie Wasser-, Solar- und Windenergie. Bis 2030 soll der Energiebedarf mindestens zur Hälfte aus solchen Energien gedeckt werden. Das Ziel sei ambitioniert, aber realistisch, sagte SP-Fraktionschefin Ursula Wyss vor den Medien in Bern.
Wie genau es erreicht werden soll, lassen die Initianten offen. Sie halten fest, dass der Bund Innovation fördern sowie private und öffentliche Investitionen unterstützen soll. Zudem soll er Vorschriften über den Energieverbrauch von Anlagen, Fahrzeugen und Geräten erlassen.
100'000 neue Arbeitsplätze
Die SP schätzt, dass mit der Umstellung auf erneuerbare Energien 100'000 Arbeitsplätze geschaffen werden könnten. «Wir wollen einen Job-Motor in Gang setzen», sagte Wyss.
Neue Arbeitsplätze: Nationalrätin Ursula Wyss an der heutigen Medienkonferenz der SP zur Cleantech-Volksinitiative. /
Gleichzeitig werde die Abhängigkeit vom Erdöl reduziert.
Heute flössen jährlich über 13 Milliarden Franken an erdölexportierende Staaten, sagte der Waadtländer SP-Nationalrat Roger Nordmann. Die Schweiz baue zu 80 Prozent auf fossile und atomare Energie. Dies sei unsicher, teuer, schade der Wirtschaft und verursache schwerwiegende Umwelt-Probleme.
Unterstützung von den Gewerkschaften
Die Initiative der SP wird von den Gewerkschaften unterstützt. Ziel sei es, der Schweiz einen technologischen und wirtschaftlichen Quantensprung zu ermöglichen, sagte Martin Flügel, Präsident des Gewerkschaftsdachverbandes Travail.Suisse.
Er sprach von einem riesigen Wachstumsmarkt. Dass sich die Schweizer Industrie einen Teil dieses Kuchens abschneiden könne, sei «von allergrösster Bedeutung». Giorgio Tuti, Vizepräsident des Gewerkschaftsbundes (SGB), hob die Bedeutung erneuerbarer Energien für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs hervor.
Die Initianten haben bis zum 16. September 2011 Zeit, die nötigen 100'000 Unterschriften zu sammeln.
