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Ermittlungen gegen Berlusconi

Rom - Die italienische Justiz hat ihre Ermittlungen gegen Regierungschef Silvio Berlusconi wegen Steuerhinterziehung ausgedehnt. Wie aus Justizkreisen verlautete, leitete nach den Behörden in Mailand auch die Staatsanwaltschaft in Rom ein Verfahren gegen Berlusconi ein.

sl / Quelle: sda / Freitag, 15. Oktober 2010 / 12:58 h

Die Staatsanwaltschaft habe Berlusconi am 26. Oktober zu einer Befragung vorgeladen. Dabei gehe es um Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Erwerb von TV- und Filmübertragungsrechten seiner Medien-Konzerns, berichteten italienische Agenturen und andere Medien. Berlusconi wurde schon mehrfach wegen Steuerhinterziehung und Korruption angeklagt. Bei den neu eröffneten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Rom geht es um Steuererklärungen aus den Jahren 2003 und 2004. In dieser Zeit hatte das Unternehmen R.T.I., eine Hundertprozent-Tochter von Mediaset, seinen Sitz in Rom und musste daher dort seine Steuererklärungen einreichen.



Berlusconi ist erneut im Visier der Justiz. / Foto: foreignpolicy.com

Ausser dem Regierungschef stehen auch Berlusconis Sohn, der stellvertretende Mediaset-Präsident Piersilvio Berlusconi, sowie etwa ein Dutzend Mediaset-Manager im Visier der Ermittler.

Teil der Mailänder Prozesse

Die Ermittlungen in Rom sind Teil eines grösseren Verfahrens in Mailand, dem Sitz von Mediaset. Dabei geht es um den Vorwurf, der Konzern habe in den 1990er Jahren mit Hilfe von Briefkastenfirmen die Preise für Übertragungsrechte von Filmen künstlich in die Höhe getrieben. Durch solche Machenschaften hat Berlusconi aus Sicht der Staatsanwaltschaft Schwarzgelder in Höhe von 470 Millionen Euro im Ausland versteckt. Damit senkte er demnach auch die Gewinne für Mediaset, um weniger Steuern zu bezahlen.

Konten in der Schweiz

Darauf stehen Haftstrafen von bis zu sechs Jahren. Im Zusammenhang mit den Mailänder Ermittlungen sind auf Schweizer Bankkonten seit Jahren über 100 Millionen Euro blockiert. Mediaset erklärte, der Konzern könne die Unschuld von Piersilvio Berlusconi und der anderen Manager beweisen. Beim Verfahren in Rom handle es sich zudem nur um ein Nebenschauplatz der Ermittlungen in Mailand.

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