Die Strategie der EU-Kommission umfasst vier Standbeine: Zugang zu Ausbildung, Jobs, Gesundheitswesen und Wohnmöglichkeiten. Die Mitgliedstaaten hätten eine gemeinsame Verantwortung, der Ausgrenzung der Roma in diesen Bereichen entgegenzutreten, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding vor den Medien in Strassburg.
Das EU-Parlament, das diese Woche in Strassburg tagt, hatte bereits Anfang März von der Kommission «einen Fahrplan» gefordert. Es müssten bindende Mindeststandards in der ganzen EU festgelegt werden. Gegen Staaten, welche die Ziele nicht einhielten, sollten Bussen ausgesprochen werden.
EU-Kommission formuliert Ziele
Im Vorschlag der EU-Kommission sind nun zu den vier Standbeinen auch Ziele formuliert. So sollen «alle» Roma-Kinder mindestens einen Primarschulabschluss machen können.
Alle Roma-Kinder sollen einen Primarschulabschluss machen können. /
Bei der Beschäftigung gehe es um eine Verringerung der unterschiedlich hohen Arbeitslosigkeit zwischen Roma und anderen Bürgern der einzelnen EU-Länder.
Im Gesundheitswesen fordert die EU-Kommission Anstrengungen, um die Kindersterblichkeitsrate zu senken. Verbessert werden soll zudem der Zugang der Roma zu Wohnmöglichkeiten sowie Wasser und Strom. Voraussichtlich im Juni soll die Roma-Strategie von den Mitgliedstaaten verabschiedet werden.
Staaten müssen Strategien vorlegen
Bis Ende 2011 müssen dann die Mitgliedstaaten ihre nationalen Roma-Strategien vorlegen und angeben, was sie zur Erreichung der Ziele beitragen werden. Um die Resultate auch messen zu können, will die Kommission einen Kontroll- und Monitoring-Mechanismus aufbauen.
Die Integration der Roma ist auch ein Hauptthema der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. In Ungarn leben gemessen an der Gesamtbevölkerung nach Bulgarien, der Slowakei und Rumänien am meisten Roma.
