«In diesem Jahr kann sich entscheiden, ob ein Abkommen möglich ist oder nicht und ob die Schweiz Mitglied der Energiegemeinschaft werden wird», erklärte Oettinger in einem Interview mit den Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Der Bund» vom Samstag.
Ein freier Strommarkt mit «einheitlichen Spielregeln» sei für beide Seiten attraktiv. Gerade die Lieferung von Strom aus Pumpspeicherwerken in Gebiete mit hohem Stromverbrauch könnte für die Schweiz rentabel sein, sagte Oettinger.
«Wir drohen nicht»
Sollte sich Bern jedoch nicht an den EU-Regeln beteiligen, könnte das künftige Stromnetz auch um die Schweiz herum gebaut werden. «Wir drohen nicht. Aber es ist doch naheliegend, dass uns gemeinsame Binnenregeln wichtig sind, wenn wir jetzt zu einem paneuropäischen Stromnetz kommen.»
«Investoren werden darauf tendieren, dieses europäische Netz über Frankreich und Italien oder Österreich zu bauen und nicht über die Schweiz, wenn dort die wirtschaftliche Grundlage des europäischen Binnenmarktes noch nicht gegeben ist.»
Treffen mit Leuthard in Brüssel
Er werde nun mit Bundesrätin Doris Leuthard den Zeitplan und das weitere Vorgehen besprechen, sagte Oettinger weiter.
Verhandlungen über den Stromtransit EU-Schweiz und den gegenseitigen Marktzugang laufen schon seit 2006. /
Ein Treffen mit der Schweizer Energieministerin ist am Dienstag in Brüssel geplant.
Seit 2006 wird über ein Abkommen verhandelt, das den Stromtransit EU-Schweiz und den gegenseitigen Marktzugang regeln soll. Die EU fordert die vollständige Liberalisierung des schweizerischen Strommarktes.
Die Schweizer Stromwirtschaft drängt auf einen baldigen Abschluss der Verhandlungen. Unklar ist, ob der Bundesrat das Dossier in ein drittes Paket von Bilateralen packen will. Die Industrie befürchtet in diesem Fall Komplikationen und jahrelange Verzögerungen.
