«Es geht nicht darum, alle Autos anzuhalten. Wir sprechen hier von zufälligen Kontrollen», sagte der Sprecher des Zolls, Finn Serup. Nach seinen Angaben wurden rund 30 Beamte am deutsch-dänischen Grenzübergang Frøslev stationiert.
Zehn weitere wurden zum Fährhafen Helsingør und zur Öresundbrücke geschickt, die Kopenhagen und Malmö verbindet. Ebenfalls zehn Beamte kontrollieren die Häfen mit Fährverkehr von und nach Deutschland.
Konform mit Schengen?
Der Finanzausschuss des dänischen Parlaments hatte am Freitag grünes Licht für die Wiedereinführung der Zollkontrollen gegeben. Die dänische Regierung erklärte stets, nur Güter und nicht Personen kontrollieren und so Kriminalität und die Einfuhr von Drogen und Waffen verhindern zu wollen. Die Kontrollen seien im Einklang mit den Regeln des Schengen-Raums.
Die EU-Kommission bleibt vorsichtig: «Wir haben unsere Bedenken Dänemark bereits am 13.
Für die dänisch-schwedische Übergänge sind 20 zusätzliche Beamte vorgesehen. /
Mai mitgeteilt», sagte Michele Cercone, der Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.
«Dänemark hat versichert, dass es sich um stichprobenartige Kontrollen auf der Grundlage einer Risikoanalyse handelt». Die Kommission werde das sehr genau beobachten. Brüssel stehe in «fast täglichem» Kontakt mit den dänischen Behörden.
Reisefreiheit und freier Warenverkehr
Stichprobenartige Kontrollen sind im grenzfreien Schengen-Raum, zu dem auch die Schweiz gehört, zulässig. Auch andere Mitgliedstaaten praktizieren solche Kontrollen.
Die Schweiz kann zudem weiterhin Zollkontrollen durchführen, da sie nicht Mitglied der Zollunion ist. Die EU-Kommission, aber auch EU- und Schengen-Staaten wie Deutschland oder Österreich, betonten mehrmals, dass die Kontrollen nicht gegen den freien Personenverkehr und den freien Warenverkehr verstossen dürfen.
Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner beurteilte die Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Dänemark «sehr kritisch». Sie warnte vor Willkür und erklärte, dass mit solchen Grenzkontrollen «sehr sorgsam» umgegangen werden müsse.
Die dänische Regierung hatte die Wiederaufnahme der Kontrollen im Mai unter dem Druck der rechtspopulistischen Volkspartei beschlossen, auf deren Stimmen sie im Parlament angewiesen ist.
