«Es war unmöglich, heute einen Entscheid herbei zu führen», sagte der sichtlich enttäuschte polnische Innenminister Jerzy Miller, am Donnerstag vor den Medien. Der Entscheid zu einer Erweiterung des Schengen-Raums muss einstimmig fallen.
Bei ihrem EU-Beitritt 2007 hatte man den beiden jüngsten EU-Länder auch einen Schengen-Beitritt in Aussicht gestellt. «Dieses Versprechen haben wir heute gebrochen», erklärte Miller. Offenbar «waren wir heute nicht mutig genug, zusammen zu handeln, jeder dachte nur an sich».
Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartementes. /
Das stand auch für Bundesrätin Simonetta Sommaruga fest, welche die Schweiz bei den Schengen-Diskussionen in Brüssel vertrat. «Die innenpolitischen Überlegungen wurden heute stärker gewichtet, als Versprechen, die gegeben worden waren.»
Weiteres Vorgehen unklar
Wie es nun weitergehen soll, ist unklar. Sommaruga gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass das Thema schon bald wieder auf den Tisch kommen wird. Miller übte sich zum Schluss seiner teils verbitterten Äusserungen ebenfalls in Optimismus und erklärte: «Wir kommen dem Entscheid näher».
Folgendes Szenario wäre für den weiteren Entscheidungsweg denkbar: Mitte Oktober könnten einige EU-Staaten das Thema beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs auf den Tisch bringen. Ende Oktober ergäbe sich dann eine weitere Diskussions- oder Entscheidungsmöglichkeit beim nächsten EU-Innenministerrat.
