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Montag, 30. Juni 2025 |
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SECO-Direktorin macht Brüssel AufwartungBrüssel - Die flankierenden Massnahmen der Schweiz bei der Personenfreizügigkeit sind in der EU-Kommission weiterhin umstritten. Das Thema wurde auch beim Antrittsbesuch der neuen SECO-Direktorin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch in Brüssel angesprochen.dyn / Quelle: sda / Mittwoch, 6. Juli 2011 / 15:41 h
Gleich sieben Treffen mit hohen Beamten der EU-Kommission absolvierte die Leiterin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) am Dienstag und Mittwoch. Die Gespräche seien intensiv, «grundsätzlich gut» und ehrlich gewesen, sagte Ineichen-Fleisch zum Abschluss vor Schweizer Medienschaffenden in Brüssel.
Hauptthemen waren nebst den flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit die Kohäsionszahlungen sowie die institutionellen Fragen für die weiterführenden Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
Umstrittene Massnahmen Bei den flankierenden Massnahmen dreht sich der Streit zwischen der Schweiz und der EU um die alte Frage, ob diese mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar sind oder nicht.Die neue SECO-Direktorin darf ihre Arbeit gleich mit sieben hochrangigen Treffen beginnen. / Foto: Photopress - Seco
Die Schweiz sagt Ja, die EU sieht einzelne Praktiken im Widerspruch zur Vereinbarung. «Eine gewisse Frustration, dass diese Frage schon so lange auf dem Tisch liegt, war bei den Gesprächen auf EU-Seite spürbar», erklärte Ineichen-Fleisch. Mit Gegenmassnahmen habe aber niemand gedroht. Das Bestreben, eine Lösung zu finden, die auch in Brüssel als EU-kompatibel verstanden wird, soll im Herbst intensiviert werden. Serge Gaillard, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO, wird dann Gespräche in Brüssel führen.
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