Wie das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am Mittwoch mitteilte, soll die Schweizer Delegation im Gemischten Landverkehrsausschuss dazu mit der EU rasch Verhandlungen aufnehmen und abschliessen. Ziel ist ein Rabatt von 10 Prozent für Lastwagen der Emissionsklasse Euro VI. Dies sind Fahrzeuge der neusten Generation mit speziell tiefem Schadstoffausstoss.
Teuerungsausgleich erst wenn Zusatzrabatt ausgehandelt
Mit dem Rabatt will der Bundesrat nach eigenen Angaben den Kampf gegen Feinstaubbelastung unterstützen. Andererseits soll damit auch das Transportgewerbe unterstützt werden, das unter dem starken Franken leidet.
Für weitere Entlastung soll zudem der Entscheid sorgen, die bereits im Sommer 2010 im Grundsatz beschlossene Anpassung der LSVA-Sätze an die Teuerung erst umzusetzen, wenn der Rabatt für Euro-VI-LKW in Kraft tritt.
Kampf gegen Feinstaubbelastung. /
Ziel des Bundesrats ist es, die Anpassungen im zweiten Quartal 2012 in Kraft zu setzen. Verrechnet wird eine Teuerungsrate von 0,97 Prozent.
Sauberere Luft bringen soll auch ein 10-Prozent-Rabatt für Lastwagen der Emissionsklassen Euro II und Euro III, die mit einem Partikelfiltersystem ausgerüstet sind und deren Partikelgrenzwert dem von moderneren Euro-IV-Fahrzeugen entspricht.
Rabatt für Fahrzeuge mit Partikelfilter
Gemäss der vom Bundesrat am Mittwoch verabschiedeten Änderung der Schwerverkehrsabgabeverordnung beträgt der Rabatt auf der LSVA für diese Fahrzeuge ab Anfang 2012 10 Prozent. Der Rabatt gilt gilt auch für leichte Fahrzeuge der Emissionsklassen EURO 2 und EURO 3, die LSVA-pflichtige Anhänger ziehen.
Diese Massnahme ist Teil des Aktionsplans, mit dem der Bundesrat die Feinstaubbelastung senken will. Der Gemischte Ausschuss Schweiz-EU zum Landverkehrsabkommen hat die Senkung bereits verabschiedet.
