Auch für den Fall eines Auseinanderbrechens der Euro-Zone scheint die Schweizer Regierung vorbereitet: «Der Bundesrat ist von Amtes wegen gefordert - und zwar nicht nur im Januar 2012 - sich mit allen denkbaren Szenarien zu beschäftigen.» Dies sagte Schneider-Ammann am Samstag am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos auf eine Journalistenfrage, ob der Bundesrat einen entsprechenden Notfallplan für einen Crash der Euro-Zone in der Schublade habe.
In seinen Gesprächen mit Ministern aus anderen Ländern sei spürbar geworden, dass wegen der Schuldenkrise eine gewisse Verunsicherung vorhanden sei. Die Minister hätten die Situation ungeschminkt angesprochen. Aber das Glas sei eher halbvoll als halbleer, sagte Schneider-Ammann. Entscheidend sei auch die Psychologie. «Wir dürften die Situation nicht schlechter reden, als sie ist.»
«Protektionismus ist Gift»
Zuvor hatte sich Schneider-Ammann mit 17 Ministern zu einem «informellen Mini-WTO-Treffen» zusammengesetzt, um über den Status der Liberalisierung des Welthandels zu diskutieren, nachdem die Doha-Runde zum Stillstand gekommen war. Dabei sei man sich einig gewesen, dass der Welthandel und offene Märkte das Rezept seien, um Wohlstand zu schaffen.
«Wir dürften die Situation nicht schlechter reden, als sie ist.» /
WTO-Generaldirektor Pascal Lamy habe gesagt: «Wir wissen, was wir wollen. Wir wissen aber nicht, wie wir es erreichen können.» Angesichts des Stillstands der Doha-Runde sei man sich einig gewesen, dass das erhalten bleiben müsse, was bisher erreicht worden sei.
Zudem habe man sich gegenseitig Mut gemacht, um nicht in Protektionismus zu verfallen. «Ich habe sehr deutlich gesagt: Protektionismus ist Gift», sagte Schneider-Ammann.
Um der Blockade der Welthandelsgespräche auszuweichen, setzt die Schweiz - wie andere Länder auch - auf zwischenstaatliche Freihandelsabkommen. Das Freihandelsabkommen der EFTA mit Indien sei «grundsätzlich immer noch auf Zielkurs», sagte Schneider-Ammann nach seinem Treffen mit dem indischen Handels- und Industrieminister Anand Sharma.
Eine Vereinbarung in den wesentlichen Zügen sei in den nächsten Monaten machbar. «Aber der Teufel steckt im Detail», sagte Schneider-Ammann.
