Genfer Syrien-Konferenz beginnt mit zweistündiger Verspätung

Im Vorfeld sagte der britische Aussenminister William Hague, er sei sich nicht sicher, dass es bei der internationalen Syrien-Konferenz in Genf am heutigen Samstag eine Einigung geben werde, weil Russland und China sich dagegen stemmten. «Wir haben noch keine Vereinbarung erreicht mit Russland und China», sagte Hague. Die Verhandlungen seien «schwierig», und er wisse nicht, ob ein Abschluss erreicht werden könne. Knackpunkt sei die vom internationalen Sondergesandten Kofi Annan vorgeschlagene Übergangsregierung unter Einschluss der Opposition. Gemäss Annans Vorschlag sollen dabei alle Kräfte ausgeschlossen werden, deren «Teilnahme die Glaubwürdigkeit des Übergangs unterminieren sowie die Stabilität und Versöhnung gefährden» würde. Mit dieser indirekten Formulierung müsste Syriens Präsident Baschar al-Assad wohl auf seine Macht verzichten.

Moskau und Peking wollen kein Diktat

Assad hat dieses Ansinnen bereits zurückgewiesen. Die Regierungen in Moskau und Peking wiederum pochen darauf, dass ein Machtwechsel nicht von aussen diktiert werden soll. Hague zeigte sich dagegen überzeugt, dass eine «stabile Zukunft» für Syrien nur möglich sei, wenn Assad abtrete. Im europäischen UNO-Sitz in Genf trafen unterdessen alle Teilnehmer ein, darunter US-Aussenministerin Clinton und der russische Aussenminister Sergej Lawrow.




Beide gingen zum Konferenzort ohne einen Kommentar abzugeben. Der französische Aussenminister Laurent Fabius sprach sich in Genf ebenfalls für die von Annan vorgeschlagene Übergangsregierung aus.

Beginn verzögert sich weiter

Der offizielle Beginn der Konferenz war am Samstag zunächst um eine Stunde auf 11 Uhr und danach auf 11.30 Uhr verschoben worden. Ursprünglich sollten die Gespräch bereits am Vormittag beendet werden, doch wurde bereits eine Fortsetzung für den Nachmittag angesetzt. Wann das Treffen endet, war offen. Seit Beginn des Aufstandes in Syrien im März 2011 wurden etwa 15'000 Menschen getötet. Die Gewalt ist in den vergangenen Wochen immer mehr Richtung Bürgerkrieg eskaliert.

Annan sieht letzte Chance

Annan warnte am Samstag in einem Meinungsbeitrag in der Westschweizer Zeitung «Le Temps» vor einem Scheitern. Ansonsten werde die verhängnisvolle Spirale der Gewalt weitergedreht und «könnte bald unumkehrbar werden», schrieb Annan. An der Konferenz nehmen auch die Türkei, die EU, der Irak, Kuwait und Katar teil, auf Druck der USA aber nicht der Iran, der als engster Verbündeter des Assad-Regimes gilt. Die Schweiz wird mit Bundesrat Didier Burkhalter vertreten sein, der jedoch nicht an den direkten Verhandlungen teilnimmt.