Die JUSO halten fest, dass «Markus Gilli kein Rassist ist» und sie ihn nicht als solchen bezeichnen wollten, heisst in der Mitteilung der Jungpartei. Die Entschuldigung der JUSO sei das Ergebnis der Verhandlung vor dem Friedensrichter, sagte Gilli auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.
Die Juso nähmen zur Kenntnis, dass die «anlassgebende Äusserung» von SVP-Nationalrat Alfred Heer (ZH) in einer Live-Sendung erfolgt und von Nationalrätin Christa Markwalder (FDP/BE) umgehend beanstandet worden sei. Zudem habe sich «SonnTalk»-Moderator Markus Gilli korrekt verhalten.
Die Jungpartei hatte in einem Communiqué vom 15. Oktober behauptet, «TeleZüri» unterstütze Rassisten und Gilli sei Teil des Rassismus. Anlass war eine «SonnTalk»-Sendung des Zürcher Privatsenders mit den beiden Nationalratsmitgliedern Alfred Heer und Christa Markwalder.
Die Entschuldigung der JUSO sei das Ergebnis der Verhandlung vor dem Friedensrichter. (Symbolbild) /
Heer sagte damals: «Gerade die jungen Nordafrikaner aus Tunesien kommen schon als Asylbewerber mit der Absicht, kriminell zu werden. Denen ist es egal, ob sie Nothilfe haben oder Sozialhilfe.»
«TeleZüri» und Chefredaktor Markus Gilli reagierten auf gegen sie geäusserten Rassismusvorwürfe der JUSO mit einer Klage. Der Rechtsvertreter des Privatsenders setzte der Jungpartei eine Frist zum Rückzug der Medienmitteilung und zur Publikation einer öffentlichen Entschuldigung. Die JUSO liess die Frist jedoch verstreichen.
Kein Strafverfahren gegen Heer
Gegen Heer hatte die Staatsanwaltschaft im September nach einer Strafanzeige von zwei Personen tunesischer Herkunft ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Rassendiskriminierung eröffnet. Sowohl die Immunitätskommission des Nationalrates als auch die Rechtskommission des Ständerates sprachen sich jedoch gegen die Aufhebung der Immunität von Nationalrat Heer aus.
Beide Kommission gelangten zum Schluss, dass das Interesse an einer Strafverfolgung in diesem Fall nicht überwiege. In der TV-Sendung hätten die geladenen Nationalratsmitglieder jene Position zu vertreten gehabt, die sie auch bei den Beratungen im Nationalrat vertreten hätten.
