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ŤKeine ernsthaften Zweifelť an Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Vilnius - Die EU-Aussenminister haben in Vilnius über eine gemeinsame Erklärung zur Lage in Syrien beraten. Es gebe Ťkeinen ernsthaften Zweifelť an der Verantwortung des syrischen Regimes für den Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung, heisst es in einem Entwurf.

tafi / Quelle: sda / Samstag, 7. September 2013 / 11:00 h

Dabei handle es sich um Ťeinen ernsthaften Bruch des Völkerrechts, der eine angemessene Antwort erfordertť. In dem Textentwurf heisst es nach Angaben von Diplomaten auch, jede Reaktion müsse das Urteil der UNO-Chemiewaffeninspektoren berücksichtigen. Die Rolle des internationalen Strafgerichtshofs müsse geprüft werden.

Es gibt Ťkeinen ernsthaften Zweifelť an der Verantwortung für den Einsatz von Chemiewaffen. (Archivbild) /

In der Erklärung der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton wird erneut unterstrichen, der Konflikt könne dauerhaft nur politisch gelöst werden. Ein ernsthafter Friedensprozess müsse beginnen. Zunächst war noch offen, ob dieser Textentwurf von allen Aussenministern akzeptiert wird. An der Diskussion nahm auch US-Aussenminister John Kerry teil, der zuvor über den Nahost-Friedensprozess und über die Lage in Syrien berichtet hatte.

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