Ukraine warnt vor Aufflammen der Kämpfe

Dies sagte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak am Donnerstag im litauischen Panevezys auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinen baltischen Kollegen. Eine grosse Anzahl von Panzern und Artillerie sei in die Region gebracht worden. Auf dem Gebiet um die Städte Luhansk und Donezk hielten sich Einheiten der russischen Streitkräfte auf. «Deshalb sehen wir das Risiko, dass die Kämpfe wieder beginnen», sagte der Minister.

Poroschenko droht mit Kriegsrecht

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko drohte angesichts der kampfbereiten prorussischen Separatisten im Konfliktgebiet mit der Verhängung des Kriegsrechts. Sollte es einen Angriff auf das Militär geben, werde er den Kriegszustand ausrufen, sagte der Staatschef am Donnerstag in einem Fernsehinterview. In der Ostukraine seien 50'000 Soldaten stationiert, betonte er. «Die Ukraine wird nicht ihre Bereitschaft zum Krieg zeigen, sondern zum Sieg und zur Verteidigung, zum Frieden», sagte der 49-Jährige zum ersten Jahrestag seiner Wahl. Nach ukrainischen Angaben stehen dem Militär etwa 40'000 von Russland unterstützte Separatisten gegenüber.




Trotz des in der weissrussischen Hauptstadt Minsk Mitte Februar vereinbarten Waffenstillstands werden im Donbass beinahe täglich Menschen bei Scharmützeln zwischen Rebellen und ukrainischen Soldaten getötet. Beide Seiten werfen einander vor, die Waffenruhe zu brechen. Moskau bestreitet, die prorussischen Rebellen militärisch zu unterstützen.

Baltikum fühlt sich bedroht

Angesichts der Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt wollen die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ein gemeinsames System zur Verteidigung ihres Luftraums entwickeln. Es gehe um «Luftverteidigung mittlerer Reichweite zur Stärkung der Abwehrkapazitäten», teilte Litauens Verteidigungsminister Juozas Olekas am Donnerstag nach einem Treffen mit seinen baltischen Kollegen in Panevezys im Norden des Landes mit. «Die äusseren Bedrohungen drängen uns zu mehr Kooperation», führte er aus.

Putin provoziere

Der estnische Minister Sven Mikser warnte, Russlands Staatschef Wladimir Putin wolle einen «mehrdimensionalen Konflikt» mit dem Westen provozieren - etwa im Informations- und Wirtschaftsbereich. Er habe zudem «bewiesen, dass er auch zu militärischem Vorgehen bereit ist». Der lettische Minister Raimonds Vejonis ergänzte seinerseits: «Auch wenn die Gefahr einer militärischen Aggression gering ist, wissen wir, wie wichtig es ist, stark zu bleiben.» Die baltischen Staaten wünschen sich eine permanente Stationierung von NATO-Truppen auf ihrem Staatsgebiet und wollen dafür bis zum Gipfeltreffen der Allianz im kommenden Jahr in Warschau intensiv werben. Die Ukraine wollen sie unterstützen, indem sie die Armee beraten und Soldaten ausbilden.