Radio- und Fernsehgebühren für alle - dafür günstiger?

Radio- und Fernsehprogramme könnten heute auch über Handys, Computer und Laptops empfangen werden, begründet der Bundesrat die Empfehlung. In vielen Fällen könne kaum festgestellt werden, wer gebührenpflichtig sei. Zudem würden Radio und Fernsehen heute nahezu von allen genutzt. Der Bundesrat hat sich noch nicht festgelegt, wie und von wem die Radio- und Fernsehgebühren künftig erhoben werden sollen. Er spricht sich aber eher gegen die Abschaffung der Billag aus, nachdem er Alternativen geprüft hat.

Direkte Bundessteuer?

Zur Diskussion steht, die Gebühren künftig über die direkte Bundessteuer zu erheben - entweder mittels Finanzierung aus dem Bundeshaushalt oder mit einer allgemeinen Abgabe pro Kopf und Betrieb.

Der Bundesrat zeigt sich aber von diesen Varianten nicht überzeugt. Die Vorteile, die man sich davon versprochen habe, hätten sich nicht bestätigt, hält er in einem Bericht zuhanden des Parlaments fest. Die Abklärungen hätten gezeigt, dass diese Lösung zu erheblichen Mehrkosten führe.

«Problem nicht gelöst»

Geprüft wurde auch eine allgemeine Abgabe pro Haushalt und Betrieb mit einer Abmeldemöglichkeit statt der heute geltenden Anmeldepflicht. Bei dieser Variante wäre die Abgabe weiterhin an die Verfügbarkeit eines Empfangsgerätes geknüpft.

Das zentrale Problem des heutigen Systems würde somit nicht gelöst, schreibt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einer Mitteilung. Gebühren könnten sinken

Der Bundesrat rechnet damit, dass mit dem neuen System die Gebühren sinken könnten. Zum einen, weil sich das Problem der Schwarzhörer und -seherinnen nicht mehr stellen würde, zum anderen, weil die Inkassokosten gesenkt werden könnten.

Heute werden die Gebühren von der Swisscom-Tochter Billag AG einkassiert, die dafür jährlich 55 Millionen Franken vom Bund erhält. Preisüberwacher Stefan Meierhans hatte die Abschaffung der Billag gefordert, weil sie die Radio- und TV-Gebühren nur verteure. Diese würden besser mit der direkten Bundessteuer erhoben, befand Meierhans.