Ausnahme seien die Niederlande. Apple wirft den Koreanern Patentverletzungen des iPad und iPhone vor. Dabei geht es um das Design und die äusserliche Gestaltung des Tablet-Computers Galaxy, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich «um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus» handele, erklärte Apple in der Klageschrift.
Samsung kündigte Berufung gegen das Urteil an. Der umsatzstärkste asiatische Technologiekonzern will mit dem Galaxy die Dominanz des iPad knacken. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft. Analysten hatten dem Samsung-Konkurrenzprodukt einen Jahresabsatz von 7,5 Millionen Stück prognostiziert.
Samsung Galaxy Tab 10.1. /
Klagewelle
Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Vor einer Woche musste Samsung wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheid den Verkauf des Galaxy-Tablets in Australien verschieben. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt.
In den Niederlanden läuft ein weiteres Verfahren von Apple gegen Samsung. Apple hatte in Düsseldorf ein Ordnungsgeld von 250'000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.
Aktuell überziehen sich die Akteure im Mobilfunk-Markt gegenseitig mit vielen Ideenklau-Klagen. Besonders im Visier steht dabei das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Serie läuft.
Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC, einen führenden Anbieter von Android-Geräten, mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt. Android ist inzwischen die führende Plattform im Smartphone-Markt und könnte mit der Zeit auch zur Nummer eins im gesamten Handy-Geschäft werden.
