«Die Entscheidung der Universität Düsseldorf werde ich nicht akzeptieren und dagegen Klage einreichen», sagte die 57-jährige Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch vor Journalisten in Johannesburg.
Schavan ergänzte: «Mit Blick auf die juristische Auseinandersetzung bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich heute keine weitere Stellungnahme abgeben werde.» Die CDU-Politikerin ist derzeit auf einer bis Freitag geplanten fünftägigen Südafrikareise.
Während die Rufe aus der Opposition nach einem Rücktritt der Ministerin lauter wurden, blieb auch in Parteikreisen Schavans offen, ob die Ministerin den politischen Druck auf Dauer aushält.
Erste Plagiatsvorwürfe gegen sie waren Ende April 2012 anonym im Internet aufgetaucht. Mit einer Promotionsarbeit hatte Schavan vor 33 Jahren den Doktortitel erworben. Am Dienstag hat die Heinrich-Heine-Universität ihr diesen Doktortitel nach neun Monaten Prüfung wegen «vorsätzlicher Täuschung» aberkannt.
Zweiter Fall im Kabinett Merkel
Schavan habe «systematisch und vorsätzlich gedankliche Leistungen vorgegeben, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hat», begründete Dekan Bruno Bleckmann die Entscheidung. Schavans Anwälte hatten umgehend eine Klage gegen den Beschluss angekündigt.
Schavan hat für ihre Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Monat Zeit. Der Prozess könnte sich über Monate hinziehen und durch die Instanzen gehen.
Annette Schavan will nicht zurücktreten. (Archivbild) / Foto: Landeshauptstadt Stuttgart/flickr Creative Commons
Die Uni-Entscheidung ist somit noch nicht rechtskräftig.
Die Bildungsministerin ist nach dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg das zweite Regierungsmitglied im Kabinett Merkel, dem wegen Plagiatsvorwürfen der Doktorgrad entzogen wird.
Schavan hatte Plagiate und eine Täuschungsabsicht in ihrer 1980 verfassten Doktorarbeit stets bestritten und die Prüfung durch die Uni selbst mitangeregt.
«Geschummelt ist geschummelt»
Die SPD pocht auf einen raschen Rücktritt Schavans. «Frau Schavan hat nicht so dreist getäuscht wie zu Guttenberg. Aber geschummelt ist geschummelt», sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
Als Vorbild für junge Doktoranden, die die wissenschaftlichen Regeln unbedingt einhalten wollen und müssen, sei Schavan nun denkbar ungeeignet. Auch Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hält Schavan als Bildungsministerin nicht mehr für glaubwürdig.
Die CDU wies die Rücktrittsforderungen zurück. In Deutschland sei für den Job des Bildungsministers ein Doktortitel keine Voraussetzung, sagte Michael Kretschmer, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Vielmehr sei Schavans fachliche Eignung ausschlaggebend.
