Patrik Etschmayer / Quelle: news.ch / Dienstag, 7. Oktober 2014 / 10:57 h
Rüstungsgüter sind wirtschaftlich gesehen ein Mist. Sie kosten viel und produzieren, sofern kein Land damit erobert wird, das ausgebeutet werden kann, keinen Mehrwert. Sofern Rüstungsgüter also nicht exportiert werden, bedeuten sie für eine Volkswirtschaft fast unweigerlich einen Abschreiber.
Da wir im Westen in den letzten zwei Jahrzehnten aber praktisch keine Rüstungsgüter brauchten, war es möglich, die Militärbudgets einzufrieren oder gar zu reduzieren und die trotzdem immer noch üppig fliessenden Gelder in Waffensystemen zu versenken, die nicht funktionieren und vor allem die Aktionäre der Waffenhersteller glücklich machten.
Dies war den meisten Leuten herzlich egal, denn die Streitkräfte vieler Länder im Westen hatten zum grössten Teil höchstens noch dekorative Aufgaben zu erfüllen, wie Paraden an Staatsfeiertagen zu marschieren oder Staatsgäste mit viel Trara zu empfangen. Und selbst in militärisch sehr aktiven Ländern wie den USA wurden politische Erwägungen (die Versagerflugzeuge F/A-22 und F-35 und der Schwenkflügelhelikopter Osprey dienen als erschreckende Beispiele) über die Einsatzkraft gestellt.
Wenn nun in Deutschland mit Schrecken festgestellt wird, dass Heer und Luftwaffe im besten Falle noch grad ein wenig einsatzfähig sind, aber an echte Kampfeinsätze nicht einmal zu denken ist, dann ist die Empörung im Angesicht der jetzt überall aufflammenden Konflikte gross und der Verteidigungsministerin von der Leyen werden schwere Vorwürfe gemacht. Nun mag jeder die Qualifikation von Frau von der Leyen in Frage stellen, bis der Hahn kräht, aber es soll bloss niemand das Gefühl haben, dass der Verfall der Bundeswehr erst unter weiblicher Führung begonnen hat.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Pech, dass genau in diesem Jahr die Bundewehr genau angeschaut wird. /
Es ist lediglich das Pech der Ministerin, dass die geopolitische Lage just in diesem Jahr wieder einen genauen Blick auf die Schlagkraft der deutschen Armee nötig gemacht hat.
Und nicht nur die deutsche Armee ist in fragwürdigem Zustand. Fast überall wurden einerseits die Budgets der Armeen gekürzt und andererseits anstehende Reformen versäumt, die den Fokus der Armeen vom Nuklearszenario und High-Tech-Konflikt des kalten Krieges weg, hin zu regionaleren, kleinräumigeren Konflikten fokussiert hätten. Europa verpasste es auch, seine disparaten Streitkräfte zu einer kleineren, schlagkräftigen Truppe zu bündeln, nicht weil es keinen Sinn macht, sondern aus politischen und wirtschaftlichen Gründen.
Doch dazu - und auch vor tiefgreifenden Reformen in den nationalen Streitkräften - müsste erst einmal der politische Gedanke neu definiert werden. Denn jegliche Legitimation eines gewaltsamen Einsatzes einer Armee kann nur aus dem demokratisch legitimierten politischen Willen der zuständigen Regierungen kommen.
Und genau daran scheint es derzeit grundsätzlich zu mangeln. Regierungen, die während der letzten Jahre vor allem mit dem Schutz von Grosskapital beschäftigt waren, dürften erst einmal Probleme damit bekunden, die schützenswerten Rechte und Freiheitswerte zu definieren, für welche eine solche neue Armee kämpfen müsste. Wie «lohnend» ein solcher Einsatz wäre, dürfte dabei keine Rolle spielen: Das momentane irakisch-syrische Debakel zum Beispiel ist ja nur wegen eines «lohnenden» Krieges erst zu Stande gekommen.
Europa und der Rest des Westens muss also als erstes sein demokratisches Herz wieder finden, denn die mangelnde militärische Schlagkraft ist eigentlich nur die marode Fassade eines ausgehöhlten Hauses, das aus Rentabilitätsgründen dem Verfall anheim gegeben wurde.
