Wenn Waffeln, dann auch Waffen!

Die Stimmb�rger votierten vor vier Jahren gegen ein Waffenausfuhrverbot - nicht zuletzt, weil damit argumentiert wurde, dass die Waffen nicht in L�nder exportiert w�rden, welche die Menschenrechte verletzen und die Schweiz ohnehin die strengsten Waffenexportgesetze habe. Dieses Versprechen von damals ist nun - Gott und CVP sei dank - wie auch das Gesetz Makulatur. Denn der Schweizer Waffenindustrie geht es nicht mehr so toll wie auch schon. Da m�ssen - so die konservative Ratsmehrheit - die Spiesse gleich lang sein, damit der Exportanteil der Schweizer Waffenindustrie wieder von 0.3 auf 0.5 Prozente der Gesamtexporte ansteigen kann.

Nun kann diese popelige Zahl ja wohl nicht das Endziel gewesen sein. Sicher: Es wird argumentiert, dass mit Luftabwehrbatterien keine Menschenrechte gebrochen werden k�nnten. Aber lassen wir diese alberne Diskussion sein, wen k�mmert das denn schon? Immerhin geht es um angebliche 10'000 Arbeitspl�tze. Bei einer Verdreifachung der R�stungsexporte w�rde das ja wohl heissen, dass 20'000 zus�tzliche Arbeitspl�tze geschaffen w�rden (ob Kroatien da gen�gend qualifizierte Kr�fte f�r uns h�tte?) und das w�re doch toll!

Es ist darum Zeit, den R�stungs-Exportmarkt von allen l�stigen Schranken zu befreien und endlich wieder auf das Niveau vom 20.

Export-Hoffung Piranha: Wer Waffeln sagt, sollte auch Waffen aussprechen (und ausf�hren) d�rfen! /

Jahrhundert zur�ckzukehren, als jeder Staat, der Geld hatte, bei uns einkaufen konnte, was er wollte! S�dafrika, Iran, afrikanische Diktaturen! Wo sind die guten alten Zeiten? Denn Ethik kann niemand fressen und Moral taugt nicht als Brotaufstrich.

Nehmen wir nur mal Nordkorea: Regiert von einem Halb-Berner, muss dieses von Christoph Blocher gelobte Wanderparadies sogar Sessellifte �ber Umwege importieren und unsere Industrie geht dabei leer aus! Ganz zu schweigen vom Raketen-Know-How. Die Schweiz sollte sich nicht von UN-Sanktionen beeindrucken lassen. Immerhin w�ren Raketenleitsysteme aus eidgen�ssischer Fertigung die einzige Garantie, dass dereinst die Langstreckenraketen nicht bei uns einschlagen k�nnten (einen solche Sicherung sollte man ja einbauen k�nnen, oder?) Von dem her w�re ein solcher Export zu Kim Jong Un's M�chtegern Force de Frappe sogar aktive Sicherheitspolitik.

Nat�rlich liesse sich das alles nicht ganz offen machen. Aber wie die v�llig legitimen Panzerf�uste, die k�rzlich bei Islamisten in Syrien aufgetaucht sind demonstrieren, k�nnen durch geschicktes W�hlen von Zwischenstationen (Saudi Arabien, Pakistan, Krim) auch die sch�rfsten UN-Restriktionen elegant und ohne Risiko umgangen werden.

Die Schweizer Waffenindustrie hat nicht nur einen Anspruch darauf, dass die Politiker f�r sie Gesetze ver�ndern und sich um dem Volk versprochene moralische Standards foutieren. Es ist zudem auch Zeit, dass die Aussenpolitik wieder v�llig unabh�ngig und kreativ daran geht, jene Hindernisse zu beseitigen, welche den hiesigen Waffenproduzenten durch l�stige, international vereinbarte Waffenembargos, Boykotte und Strafsanktionen in den Weg gelegt worden sind. Giftgas f�r den Iran? Bio-Waffen f�r Pakistan? Panzerabwehrraketen f�r die Taliban? Pistenraupen f�r Nordkorea? Wo ein Wille ist, kann sicher auch ein Weg geschaffen werden, wenn nur SVP, FDP und CVP gemeinsam und konsequent ihren konservativen Grundwerten folgend nicht nur f�r gleich lange, sondern f�r l�ngere Spiesse f�r die hiesige Waffenindustrie sorgen.

Denn eins m�ssen doch alle endlich einsehen: Waffen bieten wesentlich h�here Gewinnmargen als zum Beispiel K�gi Fretli. Und der Ehrlichkeit halber sollte endlich auch betont werden, dass �berm�ssiger Schokoladegenuss genau so t�dlich wie ein panzerbrechendes Geschoss sein kann. Solange also niemand ein humanit�r begr�ndetes Ausfuhrverbot f�r Waffeln beschliesst, sollen auch Waffen aus der Schweiz die Welt wieder begl�cken d�rfen!