Zuvor hatte Samsung bereits entsprechende Einstweilige Verfügungen in Frankreich und Italien beantragt. «Wir gehen jetzt wieder in die Gegenoffensive», zitierte das Wall Street Journal heute einen Samsung-Sprecher.
Ein niederländisches Gericht hatte eine Einstweilige Verfügung zugunsten von Samsung vor kurzem jedoch abgelehnt. Nach Informationen des deutschen Spiegel erkannt das Gericht die Patentansprüche des koreanischen Konzerns zwar durchaus an, war aber der Auffassung, dass Samsung diese Patente allen Anbietern - auch Apple - lizensieren müsse - zu «fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen». Apple solle sich nun mit Samsung entsprechend einigen.
Samsung: Auch selbst unter Beschuss
In Japan wollen die Südkoreaner auch den Vertrieb des vorherigen iPhone 4 und des Tablet-Computers iPad 2 stoppen lassen.
Das neue iPhone wurde am 4. Oktober vorgestellt. /
Samsung war zuletzt in dem weltweiten Konflikt stärker in Bedrängnis geraten. Der Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 wurde nach Deutschland auch in Australien untersagt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit diversen Telefonen das iPhone.
In Kalifornien steht in Kürze eine Anhörung zu Apples Antrag auf eine US-weite Einstweilige Verfügung gegen Samsung an. Der deutsche Patentexperte Florian Müller sieht den US-Konzern nach den jüngsten Entscheidungen im Vorteil. «Apple hat nun Oberwasser, auch wenn die zwei Patente, auf denen die australische Entscheidung basiert, im amerikanischen Verfügungsverfahren nicht gegenständlich sind.»
Das in der Niederlanden gegen Samsung erlassene Verkaufs- und Importverbot für die Smartphones Smartphones Galaxy S, SII und Ace will der Konzern indes umgehen. Laut Wall Street Journal will Samsung noch in diesem Monat mit dem Verkauf modifizierter Geräte beginnen.
